Wozu kandidieren?

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 Wahlkampf. Was für ein unfreundliches Wort. Einige Wochen wird gestritten, das Klima vergiftet, die Argumente am kleinsten gemeinsamen Nenner orientiert, um danach, wenn die Wahl geschlagen ist, Koalitionen mit jenen zu suchen, denen man zuvor nicht einmal den Schmutz unter den Nägeln gegönnt hat. Und trotzdem habe ich mich heuer darauf eingelassen. JETZT - Liste Pilz hat mich überzeugt, dass gute Politik über alle trennenden Ansichten hinweg konstruktive Lösungen zustande bringen kann.

Nationalratswahl 2017

Die letzte Regierung hatten wir im Jahr 2017 gewählt und das Ergebnis war ein überaus unerfreulicher Rutsch in eine gar nicht so gute Vergangenheit. Die Politiker der konservativen, bürgerlichen und nationalistischen Parteien hatten dem „kleinen Mann” erfolgreich weis gemacht, dass sie für ihn (oder sie) arbeiten würden. Das Märchen war durchschaubar, aber der Dackelblick beim Vortrag überzeugte die Gutmeinenden, dass endlich jemand es auch mit ihnen gut meinen würde. Und so kam es, wie es musste.

Der tiefe Kanzler-Fall

Nach 17 Monaten der Regierung der beiden Parteien scheiterte das Experiment mit einem lauten Knall, der als „Ibiza Video” in die Geschichte einging. Der Inhalt des Videos war eine mehrstündige Party, anlässlich derer die Spitzen der nationalistischen Partei schwadronierten, wie sie die Republik scheibchenweise an das Ausland verkaufen wollten, um sich selbst an die Macht zu bringen. Als wenn diese Angebereien nicht genug gewesen wären, kam nach und nach ans Licht, dass so gut wie alle geplanten Vorhaben bereits umgesetzt worden waren -- von der anderen konservativen Partei, in enger Zusammenarbeit mit österreichischen Oligarchen, vom Immobilien-Spekulanten über hochgelobte Industrielle, Baulöwen und andere Säulen der Gesellschaft. Das Bild, das sich nach 17 Monaten Regierung abzeichnete, war nicht bloß ein rechter Sumpf, sondern ein Moor aus Korruption, Betrug, Lüge und bewusster Irreführung.

Das Geld der anderen

Das Credo dieser Regierung lautete „Sparen im System” und das wäre prinzipiell kein Fehler. Nach dem Ende der Regierung stellte sich nach und nach heraus, dass nur bei den Ärmsten in einem der reichsten Länder der Welt gespart wurde, während die Ministerien und Parteien das Steuergeld nach Herzenslust verprassten, während sie auf der anderen Seite gewaltige Summen an Spenden von den bereits erwähnten Säulen der Gesellschaft einsammelten. Weil aber jedes Nehmen auch ein Geben bedeutet, gab die korrupte Politik den Spendern reichlich: für € 450 000 Euro wurden Versicherungsbeiträge für € 900 000 pro Jahr gesenkt. So wurde Geld, das der Staat dringend für Versicherungsleistungen benötigt hätte, zugunsten einer Parteispende umgeleitet.

Beispiele zuhauf

Dieses Beispiel wurde nur eines von vielen. Bei jeder Gelegenheit wurden Spenden eingesammelt und dafür Gesetze gemacht oder unterdrückt, wodurch dem Spender geldwerte Vorteile entstanden. Oder gesellschaftliche, denn für Geld wurden auch Orden und Verdienstzeichen vergeben. Auf der menschlichen Seite lagen die Dinge ebenso im Argen. Je weniger aus einer Bevölkerungsschicht an Spenden herauszupressen war, desto mieser wurde sie politisch bedient. Arbeiter wurden über Nacht wieder zu einem 12 Stunden Arbeitstag ohne Überstundenvergütung verurteilt, Familien, die zu wenig verdienten, um überhaupt Steuern zahlen zu müssen, wurden von Förderungen ausgeschlossen. 30 000 Kinder an der Armutsgrenze wurden ignoriert und unter dem Deckmantel der Sicherheit humanitäre Hilfe entgegen aller Ankündigungen verweigert.

Genug ist genug

Diese Metternich'sche Gebarung, in der auch die Errichtung eines Überwachungs- und Polizeistaates nach dem Vorbild der Nationalsozialisten in den 1930-er Jahren mit Nachdruck vorangetrieben wurde, führte zu Widerspruch und als die Regierung über ihre eigene Korruption gestolpert war, wurden Neuwahlen ausgeschrieben. Zwar war ich die 17 Monate der Regierungszeit nur im Hintergrund tätig gewesen, doch nun musste ich mich engagieren, um dieser widerwärtigen Art, einen prosperierenden Staat aus eigenem Machtinteresse zu demontieren, etwas entgegenzusetzen. Und somit folgte ich der Einladung von JETZT - Liste Pilz, mich als Kandidat für die Nationalratswahl zu stellen.

Abgeordneter zum Nationalrat?

Dass ich in den Nationalrat gewählt werde, darf getrost als unwahrscheinlich bezeichnet werden. Auf dem 46. Platz der Bundesliste, dem 3. Platz im Burgenland und dem 2. Platz im Südburgenland wäre ein Einzug nur über eine enorme Zahl an Vorzugsstimmen möglich. Das würde bedingen, dass ich mich an mögliche Wähler anbiedere, Versprechungen mache, die ich nicht halten könnte und so zu genau dem korrupten Subjekt würde, das ich eigentlich mit meinem Engagement aus der Gesetzgebung dieser Republik verdrängen wollte. Also verzichte ich auf Versprechungen und stelle dar, was ich mir so denke und wenn das für Sie attraktiv genug ist, freue ich mich über jede Vorzugsstimme für „Fürst”, wenn Sie am 29. September JETZT - Liste Pilz wählen.